Schon älter, aber wissenswert. Ich möchte meine Zweifel anmelden, ob sich hier viel geändert hat. “Hartz-IV-Empfänger werden von den zuständigen Behörden gezwungen umsonst zu arbeiten.Null-Euro Jobber. Und das nicht in gemeinnützigen Einrichtungen, wie zum Beispiel die Ein-Euro-Jobber, sondern in ganz normalen Unternehmen, auf ganz normalen Arbeitsplätzen, oft monatelang. In dieser Zeit kommt der Steuerzahler für [...]
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Junge Union Berlin erklärt Idee ihres Pornographie-Verbotes
“Die Pressemitteilung der Jungen Union Berlin mit der Forderung eines Pornographie-Verbotes im Internet hat heute einigen Wirbel verursacht. Der Landesvorsitzende der Junge Union Berlin, Conrad Clemens, nimmt in einem Interview mit “Die Welt ist gar nicht so” Stellung zum Inhalt der Pressemitteilung, was telefonisch geführt wurde. Und da finden sich einige Stilblüten, während Clemens sich [...]
Laufzeit für Atomkraftwerke soll versteigert werden – Deutsche AKWs laufen derzeit gedrosselt
“Zum Ersten, zum Zweiten: Die Bundesregierung denkt laut darüber nach, längere Laufzeiten für Atomkraftwerke meistbietend an die Energiekonzerne zu versteigern. Sie hofft auf Wettbewerb, Milliardengewinne und Transparenz. Opposition und Umweltschützer sind entsetzt. …” (Quelle) “Deutschland stöhnt unter tropischen Temperaturen – und auch die Atomkraftwerke kämpfen mit den Folgen der Hitzewelle. Erwärmt sich das Kühlwasser aus [...]
51 Milliarden Euro Mindereinnahmen durch Steuersenkungen
“In den vergangenen zwölf Jahren sind die Steuern kräftig gesunken. Das trägt weitaus stärker zum Staatsdefizit bei als die Ausgabenentwicklung, zeigen Untersuchungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung. Über 51 Milliarden Euro – so viel würden Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr mehr an Steuern einnehmen, wenn noch die Steuergesetze [...]
Buntenbach: Bürgerarbeit birgt auch Gefahren
“Anlässlich der Vorstellung der Bürgerarbeit-Projekte durch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Freitag in Berlin: … “Anlässlich der Vorstellung der Bürgerarbeit-Projekte durch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Freitag in Berlin: … [Translate]
Begabten- statt Breitenförderung
““Das Nationale Stipendienprogramm wird durchgepeitscht, die BAföG-Erhöhung verschoben. Schwarz-Gelb macht Bildungspolitik für die Eliten, die soziale Gerechtigkeit bleibt auf der Strecke”, kommentiert Nicole Gohlke die bildungspolitischen Ergebnisse der heutigen Bundesratssitzung.” (Quelle) “Ich habe absolut kein Problem damit, dass gute Studenten ab jetzt 300 im Monat Fördergelder bekommen. Gute Leistungen im Studium können und sollen durchaus [...]
Stimmen zur Bürgerarbeit
Der Sozialticker und gegen-hartz.de haben informative Stellungsnahmen zur Bürgerarbeit im Angebot. Der Sozialticker und gegen-hartz.de haben informative Stellungsnahmen zur Bürgerarbeit im Angebot. [Translate]
Schleswig-Holstein hat Probleme mit der Ethik
“Im Landtag Schleswig-Holstein gab es eine Debatte um den Ethik-Unterricht. Ellen Streitbörger von der LINKEN stellte fest, dass der bisherige Religionsunterricht einen „ausgrenzenden Charakter“ hat, dem entgegenzuwirken ist. Zuspruch kam dabei von der SPD. Rolf Fischer plädierte dafür, konfessionsfreien Schülern ebenfalls ein Angebot zu machen. Die CDU lehnt die Pläne ab, sie hält das Nebeneinander [...]
Wer reich werden will, muss Keynes lesen
“Reden kostet bekanntlich nichts – vor allem wenn man verbeamteter Wirtschaftsprofessor ist – und deshalb ist es kein Wunder, dass der Methodenstreit zwischen Keynesianern und Monetaristen die Meinungsseiten der Zeitungen überquellen lässt und sich beide Seiten ihre Modelle an den Kopf werden. Wirkt eine Ausweitung der Staatsverschuldung expansiv oder kontraktiv? Führt die Ausweitung der Zentralbankgeldmenge [...]
Steuern, Subventionen und Sozialleistungen
“Für unsere Fachleute aus Politik und Finanzwelt endet das Alphabet bei „S“. Weiter kommen sie nicht beim hektischen Nachgrübeln darüber, wie man der Wirtschaftskrisen Herr werden könnte. Auf jeden Fall gelangen sie nicht bis zum „W“, das für „Währung“ oder auch „Weisheit“ stehen könnte.” (Quelle) “Für unsere Fachleute aus Politik und Finanzwelt endet das Alphabet [...]
Union und Verräterpartei lernen nichts dazu
CDU/CSU und SPD halten an heimlichen Online-Durchsuchungen fest “Vertreter der alten großen Koalition haben sich ablehnend gegenüber einem Antrag (PDF-Datei) der Linksfraktion im Bundestag geäußert, die umkämpfte Befugnis für das Bundeskriminalamt (BKA) zum Einsatz des Bundestrojaners wieder zu streichen. Das Instrument heimlicher Online-Durchsuchungen, von dem die Wiesbadener Polizeibehörde bis Mai noch keinen Gebrauch gemacht haben [...]
PNP – Passauer Neue Propaganda
“Propaganda bezeichnet einen absichtlichen und systematischen Versuch, Sichtweisen zu formen, Erkenntnisse zu manipulieren und Verhalten zu steuern, zum Zwecke der Erzeugung einer vom Propagandisten erwünschten Reaktion.” (Quelle) Da schlägt man nichtsahnend die Zeitung auf nur um auf der Seite 3 einen Artikel mit der Überschrift “das PNP-Zeugnis für die Regierung” vorzufinden. “Propaganda bezeichnet einen absichtlichen [...]
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